Die Bädersituation in Niederkrüchten hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Entscheidungen und Diskussionen hervorgerufen, die die Zukunft der Schwimmeinrichtungen in der Gemeinde maßgeblich beeinflusst haben. Von der Debatte über die Sanierung des Freibads am bisherigen Standort bis hin zur Planung eines interkommunalen Hallenbads auf dem Brimges-Gelände reicht die Bandbreite der Beschlüsse und Vorschläge, die in den verschiedenen Gremien der Gemeinde diskutiert wurden. Um einen Überblick über die Entwicklungen der letzten Jahre zu geben, werfen wir einen Blick auf die Timeline der Bädersituation in Niederkrüchten.
FDP-Ortsverband Niederkrüchten
Timeline Bädersituation
Beschlusstext 517-2014/2020 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di.22.11.2016
Der Rat beschließt einstimmig eine Bedarfsplanung und Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Kombinationsbades erstellen zu lassen. Mögliche Synergieeffekte bei einer interkommunalen Zusammenarbeit sollen dabei auch aufgezeigt werden.
Beschlusstext 733-2014/2020 – Bauausschuss Mi, 25.10.2017 20:00 Uhr
Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum baulichen Zustand des Hallenbades zur Kenntnis.
Der Antrag der CDU Fraktion dem Rat zu empfehlen, die vor Wiedereröffnung des Hallenbades zwingend notwendigen Maßnahmen zu geschätzten Kosten von 111.000,00 Euro durchzuführen und das Hallenbad kurzfristig wieder zu eröffnen, wird mit 6 Stimmen bei 8 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.
Der Bauausschuss beschließt mit 9 Stimmen bei 7 Enthaltungen, dass weitere Vorgehen hinsichtlich des Umgangs mit dem Hallen- und dem Freibad in der nächsten Sitzung des Bauausschusses zu beraten.
Beschlusstext 741-2014/2020 – Bauausschuss Di, 14.11.2017 20:00 Uhr
Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, mit zehn Stimmen bei zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen, die Bildung eines Arbeitskreises zur Klärung der Bädersituation bis Februar 2018.
Beschluss aus 19. Sitzung des Bauausschusses 3 von 3
Beschlusstext 943-2014/2020 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 11.09.2018 19:30 Uhr
Beschlusstext 959-2014/2020 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 25.09.2018 19:30 Uhr
Der Haupt- und Finanzausschuss billigt im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) einstimmig die Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Projekte:
- Errichtung eines interkommunalen Bades mit der Gemeinde Brüggen und
- Sanierung des Freibades Niederkrüchten bei gleichzeitiger Errichtung eines Hallenbades am Standort des Freibades.
Beschlusstext 941-2014/2020 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 11.09.2018 19:30 Uhr
Die Verwaltung wird beauftragt,
- gemeinsam mit einem auf Freibäder spezialisierten Ingenieurbüro und einem auf die Errichtung von Hallenbädern spezialisierten Büro eine Planung mit Kostenberechnung für die Sanierung des Freibades mit Errichtung eines integrierten Hallenbades zu erstellen und dem Rat diese Variante sowie das Modell einer vollständigen Sanierung des Freibades mit neuem Gebäude für Technik, Umkleiden und Duschen noch vor der Abstimmung über eine interkommunales Bad vorzustellen.
- die Gründung einer Bäderbetriebsgesellschaft mit den Nachbarkommunen Brüggen und Schwalmtal in Hinblick auf eine mögliche Reduzierung der Unterhalts- und Personalkosten zu prüfen. Diese Prüfung ist unabhängig von der Entscheidung über ein interkommunales Bad vorzunehmen.
- die Möglichkeit der Übertragung der Trägerschaft für ein Bad auf einen Bürgerverein zu prüfen
Beschlusstext 937-2014/2020 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 25.09.2018 19:30 Uhr
Die Verwaltung wird beauftragt, das Hallenbad so zu sanieren und herzurichten, dass ein Betrieb bis zur Fertigstellung eines neuen Bades (voraussichtlich 5 Jahre) sichergestellt ist. Sofern für den Betrieb weitere kostenintensiven Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich werden, ist über deren Durchführung ein Ratsbeschluss erforderlich.
Der Rat beschließt mit 28 Stimmen bei einer Stimmenthaltung, entsprechende dem Vorschlag des Bürgermeisters zu verfahren.
Beschlusstext 997-2014/2020 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Do, 11.10.2018 19:30 Uhr
Der Rat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Anregungen der Personen zur Rettung des Niederkrüchtener Freibads vom 10. September 2018 sowie das Ergänzungsschreiben vom 11. September 2018 werden zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Beschlusstext 1075-2014/2020 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 05.02.2019 19:30 Uhr
Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Das Freibad Niederkrüchten wird bis auf weiteres nicht in Betrieb genommen. Von einem Rückbau des Freibads wird zunächst abgesehen
Öffentliche Niederschrift 41. Sitzung – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 19.02.2019 19:30 Uhr
Sodann beschließt der Rat mit 32 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung, entsprechend dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses zu verfahren.
Beschlusstext 1157-2014/2020 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 07.05.2019 19:30 Uhr
Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt mit 14 Stimmen bei 3 Gegenstimmen den Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.
Sodann fasst der Haupt- und Finanzausschuss mit 11 Stimmen bei 6 Gegenstimmen folgenden Beschluss:
Es wird beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, ein Sanierungskonzept zur kurzfristigen Wiederinbetriebnahme des Freibades mit entsprechender Kostenschätzung durch einen externen Fachplaner erstellen zu lassen und gemeinsam mit dem Gesundheitsamt des Kreises Viersen die hierin festgelegten Maßnahmen abzustimmen.
Beschlusstext 1157-2014/2020 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 21.05.2019 19:30 Uhr
Der Rat lehnt mit 26 Stimmen bei 4 Gegenstimmen den Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. März 2019 ab.
Anschließend fasst der Rat mit 20 Stimmen bei 10 Gegenstimmen folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Sanierungskonzept zur kurzfristigen Wiederinbetriebnahme des Freibades mit entsprechender Kostenschätzung durch einen externen Fachplaner erstellen zu lassen und gemeinsam mit dem Gesundheitsamt des Kreises Viersen die hierin festgelegten Maßnahmen abzustimmen.
Beschlusstext 1190-2014/2020 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 18.06.2019 19:30 Uhr
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Planungen und die Kostenberechnung zur Kenntnis. Bürgermeister Wassong sagt abschließend, dass am 4. Juli 2019 die Niederkrüchtener Mitglieder der interkommunalen Bäderkommission weiter über die Niederkrüchtener Bäderlandschaft beraten werden. Die Herren Neugebauer, Paul, Berhorst, Janßen und Derix verlassen die Sitzung.
Beschlusstext 1376-2014/2020 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Mi, 11.12.2019 19:30 Uhr
Beschlussvorschlag der FDP-Ratsfraktion:
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Gemeinde Brüggen eine Variantenprüfung für ein interkommunales Hallenbad mit einem maximalen jährlichen Zuschussbedarf von 1.000.000,00 EUR (500.000,00 EUR je Kommune) an einem geeigneten Standort (vorzugsweise Brimges-Gelände) von einem Fachplaner erstellen zu lassen. Ebenfalls soll ein kombiniertes Hallen- und Freibad in der Version geplant werden, welches ein Außenbecken und eine Liegewiese auf dem Brimges-Gelände für einen Betrag in Höhe von 1.400.000,00 EUR (700.000,00 EUR je Gemeinde) beinhaltet.
– Es soll eine gemeinsame Bäderbetriebsgesellschaft gebildet werden.
– Der Betrieb einer Saunalandschaft wird der Gemeinde Brüggen bei Übernahme der Erstellungs- und Betriebskosten gestattet. Im Haupt- und Finanzausschuss soll eine mögliche Beteiligung der Gemeinde Niederkrüchten am Betrieb einer Saunalandschaft erörtert werden. Die Entscheidung zur Sanierung des Freibads wird bis zur Vorstellung der geplanten Varianten vertagt.
Der Rat lehnt mit 26 Stimmen bei 5 Gegenstimmen und 2 Stimmenthaltungen diesen Antrag ab.
Beschlussvorschlag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Gemeinde Brüggen eine Variantenprüfung für ein interkommunales Hallenbad mit einem maximalen jährlichen Zuschussbedarf von 1.000.000,00 EUR (500.000,00 EUR je Kommune) an einem geeigneten Standort (vorzugsweise Brimges-Gelände) von einem Fachplaner erstellen zu lassen.
Des Weiteren soll der Betrieb der zukünftigen Bäder in den Gemeinden Brüggen und Niederkrüchten von einer gemeinsamen Betreibergesellschaft sichergestellt werden. Der Gemeinde Brüggen wird bei einer interkommunalen Lösung die Möglichkeit zum Bau und Betrieb einer Sauna bei Übernahme aller Kosten zugesagt. Die Verwaltung wird beauftragt, unmittelbar mit der Sanierung des Freibads Niederkrüchten zu beginnen und dabei ,wie in der Studie des Planungsbüros Neugebauer dargestellt, die technischen Anlagen so zu dimensionieren und anzulegen, dass ein Hallenbad dort später angeschlossen werden könnte.
Der Rat lehnt mit 27 Stimmen bei 6 Gegenstimmen diesen Antrag ab.
Ergänzender Beschlussvorschlag der Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Gemeinde Brüggen eine Variantenprüfung für ein interkommunales Hallenbad mit einem maximalen jährlichen Zuschussbedarf von 1.000.000,00 EUR (500.000,00 EUR je Kommune) an einem geeigneten Standort (vorzugsweise Brimges-Gelände) von einem Fachplaner erstellen zu lassen, mit der Maßgabe, dass Ende April 2020 aussagefähige Zahlen und konkrete Planungen vorliegen, über die der Rat in seiner Sitzung am 12. Mai 2020 entscheiden kann. Des Weiteren soll der Betrieb der zukünftigen Bäder in den Gemeinden Brüggen und Niederkrüchten von einer gemeinsamen Betreibergemeinschaft sichergestellt werden. Der Gemeinde Brüggen wird bei einer interkommunalen Lösung die Möglichkeit zum Bau und Betrieb einer Sauna bei Übernahme aller Kosten zugesagt. Auch soll vorbehaltlich der Entscheidung über die Errichtung eines Hallenbades entweder als interkommunale oder als kommunale Lösung – die Sanierung des Freibades Niederkrüchten am bisherigen Standort ohne finanzielle Beteiligung der Gemeinde Brüggen erfolgen.
Der Rat beschließt mit 23 Stimmen bei 9 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung entsprechend zu verfahren
FDP-Ortsverband Niederkrüchten
Beschlusstext 92-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 02.03.2021 18:30 Uhr
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, ein interkommunales Hallenbad auf der Grundlage der von dem Büro Neugebauer vorgestellten Planung mit der Beschluss aus 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 3 von 3 Gemeinde Brüggen – vorzugsweise am Standort „Brimges-Gelände“ – zu errichten und hierfür mit der Gemeinde Brüggen die entsprechenden vertraglichen Grundlagen hinsichtlich Planung, Bau und Betrieb zu vereinbaren. Des Weiteren empfiehlt der Hauptund Finanzausschuss dem Rat, auf eine Sanierung des Freibads Niederkrüchten am bisherigen Standort (Am Kamp) zu verzichten.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 169-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 11.05.2021 18:30 Uhr
Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit dem Förderverein Niederkrüchtener Bäder e. V. hinsichtlich der Überlassung der Freibad-Liegewiese bei gleichzeitiger Klärung aller denkbaren Fragestellungen zu führen. Das Ergebnis ist dem Haupt- und Finanzausschuss nach Möglichkeit zur nächsten Sitzung zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 2 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 168-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 11.05.2021 18:30 Uhr
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit der Gemeinde Brüggen einen für beide Gemeinden annehmbaren Standort für die Planung eines interkommunalen Hallenbades zu suchen und vorzuschlagen. Sofern die Suche ohne Ergebnis bleibt, soll die Verwaltung umgehend einen Vorschlag für eine künftige Bädersituation Beschluss aus 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 3 von 3 in der Gemeinde Niederkrüchten erarbeiten. Dabei ist der Haushaltsgrundsatz, dass die Haushaltswirtschaft einer Kommune wirtschaftlich, effizient und sparsam zu führen ist, zu beachten.
Abstimmungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en) Damit ist der Antrag abgelehnt.
Sodann wird über den Antrag der CDU-Fraktion abgestimmt.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit der Gemeinde Brüggen einen für beide Gemeinden annehmbaren Standort für die Planung eines interkommunalen Hallenbades zu suchen und vorzuschlagen. Außerdem soll das Büro Neugebauer mit der Aktualisierung und einer Konkretisierung der Planung sowie einer optionalen Planung mit einem Außenschwimmbecken und Liegewiese beauftragt werden. Sofern die Suche ohne Ergebnis bleibt, soll die Verwaltung umgehend einen Vorschlag für eine künftige Bädersituation in der Gemeinde Niederkrüchten ohne Beteiligung anderer Gebietskörperschaften erarbeiten. Bei allen Planungsvarianten ist der Haushaltsgrundsatz, dass die Haushaltswirtschaft einer Kommune wirtschaftlich, effizient und sparsam zu führen ist, zu beachten.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 168-2020/2025 1. Ergänzung – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Mi, 26.05.2021 18:30 Uhr
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend gemeinsam mit der Gemeinde Brüggen einen für beide Gemeinden annehmbaren Standort für die Planung eines interkommunalen Hallenbades zu suchen und vorzuschlagen. Außerdem soll das Büro Neugebauer mit der Aktualisierung und einer Konkretisierung der Planung sowie einer optionalen Planung mit einem Außenschwimmbecken und Liegewiese beauftragt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 2 Stimmenenthaltung(en)
Beschluss:
Sofern die Suche ohne Ergebnis bleibt, soll die Verwaltung umgehend einen Vorschlag für eine künftige Bädersituation in der Gemeinde Niederkrüchten ohne Beteiligung anderer Gebietskörperschaften erarbeiten. Bei allen Planungsvarianten ist der Haushaltsgrundsatz, dass die Haushaltswirtschaft einer Kommune wirtschaftlich, effizient und sparsam zu führen ist, zu beachten.
Abstimmungsergebnis:
25 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 169-2020/2025 1. Ergänzung – Haupt- und Finanzausschuss Di, 15.06.2021 18:30 Uhr
Beschlussvorschlag:
Dem Abschluss des der Vorlage als Anlage beigefügten Entwurfs eines Überlassungsvertrages zwischen der Gemeinde Niederkrüchten und dem Förderverein Niederkrüchtener Bäder e. V. wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 169-2020/2025 2. Ergänzung – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 29.06.2021 19:00 Uhr
Dem Abschluss des der Vorlage als Anlage beigefügten Entwurfs eines Überlassungsvertrages zwischen der Gemeinde Niederkrüchten und dem Förderverein Niederkrüchtener Bäder e.V. wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
30 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 274-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 02.11.2021 18:30 Uhr
Am Standort „Brimges-Gelände“ in Niederkrüchten soll mit der Gemeinde Brüggen ein interkommunales Hallenbad auf der Grundlage der von dem Architekturbüro Neugebauer konkretisierten Planung errichtet werden. Entsprechende vertragliche Grundlagen hinsichtlich Planung, Bau und Betrieb sind mit der Gemeinde Brüggen zu vereinbaren.
Abstimmungsergebnis:
13 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltungen
Beschlusstext 277-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 02.11.2021 18:30 Uhr
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Folgenutzungskonzept für die Immobilie „Am Kamp“ ohne Bäderbetrieb vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Damit ist der Antrag abgelehnt. Sodann lässt Bürgermeister Wassong über den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Auf eine Sanierung des Freibads Niederkrüchten am bisherigen Standort (Am Kamp) wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 274-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 09.11.2021 18:30 Uhr
Am Standort „Brimges-Gelände“ in Niederkrüchten soll mit der Gemeinde Brüggen ein interkommunales Hallenbad auf der Grundlage der von dem Architekturbüro Neugebauer konkretisierten Planung errichtet werden. Entsprechende vertragliche Grundlagen hinsichtlich Planung, Bau und Betrieb sind mit der Gemeinde Brüggen zu vereinbaren.
Abstimmungsergebnis:
23 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 274-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 02.11.2021 18:30 Uhr
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Folgenutzungskonzept für die Freibad-Liegenschaft ohne Bäderbetrieb zu erstellen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Damit ist der Antrag abgelehnt. Sodann lässt Bürgermeister Wassong über den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage abstimmen.
Beschluss:
Auf eine Sanierung des Freibads Niederkrüchten am bisherigen Standort (Am Kamp) wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
FDP-Ortsverband Niederkrüchten
Beschlusstext 340-2020/2025 2. Ergänzung – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 22.02.2022 18:30 Uhr
Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten stellt die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „START Freibadsanierung „Am Kamp““ fest.
Abstimmungsergebnis:
19 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
Der Rat hat somit die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt.
Beschlusstext 373-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 29.03.2022 18:30 Uhr
Beschluss:
Bis zur Entscheidung des Rates über die Zulässigkeit der derzeit vorliegenden zwei Bürgerbegehren wird die Beschlussfassung über den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vertagt.
Abstimmungsergebnis:
15 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Damit ist der Antrag abgelehnt. Sodann lässt Bürgermeister Wassong über den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion abstimmen.
Beschluss:
Zu der Fragestellung „Soll das Freibad Am Kamp saniert werden (Technik und Becken)?“ wird ein Ratsbürgerentscheid gemäß § 26 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschlusstext 408-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 24.05.2022 18:30 Uhr
Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten stellt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative „Freibadsanierung Am Kamp – jetzt erst recht!“ fest.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 411-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 24.05.2022 18:30 Uhr
Dem Bürgerbegehren „Soll der Ratsbeschluss vom 9.11.2021 aufgehoben und das Freibad am bisherigen Standort (Am Kamp) saniert werden?“ wird entsprochen.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 412-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 24.05.2022 18:30 Uhr
Der Bürgerentscheid über das Bürgerbegehren „Soll der Ratsbeschluss vom 9.11.2021 aufgehoben und das Freibad am bisherigen Standort (Am Kamp) saniert werden?“ ist am 21. August 2022 durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 409-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 24.05.2022 18:30 Uhr
Der Rat der Gemeinde Niederkrüchten stellt die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative „Hallenbad im Ortskern“ fest.
Abstimmungsergebnis:
17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 453-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 27.09.2022 18:30 Uhr
Beschluss:
Der Rat beschließt die Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 21. August 2022 mit folgendem Ergebnis:
Stimmberechtigte: 12.565
Abgegebene Stimmen: 4.909
„Ja“ Stimmen: 3.125
„Nein“ Stimmen: 1.779
Ungültige Stimmen: 5
Abstimmungsbeteiligung: 39,07 v. H.
Anteil der „Ja“ Stimmen: 24,87 v. H.
Die Frage „Soll der Ratsbeschluss vom 9. November 2021 aufgehoben und das Freibad am bisherigen Standort (Am Kamp) saniert werden?“ ist mit „Ja“ beantwortet worden, da sowohl die nach § 26 Absatz 7 GO NRW erforderliche Mehrheit als auch das vorgeschriebene Quorum erreicht worden sind.
Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 452-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 27.09.2022 18:30 Uhr
Der Rat billigt die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ durch Einreichung einer Projektskizze für das Projekt „Sanierung des Freibads Niederkrüchten“.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 558-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 21.03.2023 18:30 Uhr
Der Beschluss des Rates vom 9. November 2021 mit der Vorlagennummer 274-2020/2025 wird aufgehoben. Die Verwaltung wird beauftragt, sich zur Sicherstellung des Schul- und Vereinsschwimmens fortlaufend bei Städten und Gemeinden in zumutbarer Entfernung um Schwimmzeiten zu bemühen.
Abstimmungsergebnis:
17 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschlusstext 590-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Mi, 26.04.2023 18:30 Uhr
Dem Abschluss des der Sitzungsvorlage beigefügten Entwurfs eines Überlassungsvertrags zwischen der Gemeinde Niederkrüchten und dem Förderverein Niederkrüchtener Bäder e. V. wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 605-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 09.05.2023 18:30 Uhr
Beschluss:
- Die Verwaltung wird beauftragt, die finalen Antragsunterlagen für das Projekt „Sanierung des Freibads in Niederkrüchten“ im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ frist- und formgerecht einzureichen.
- Der Rat bestätigt die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für das Projekt „Sanierung des Freibads in Niederkrüchten“, wie sie in dem der Sitzungsvorlage angehängten Ausgaben- und Finanzierungsplan beschrieben ist.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 5 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 612-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 23.05.2023 18:30 Uhr
Beschlusstext 612-2020/2025 – Rat der Gemeinde Niederkrüchten Di, 06.06.2023 18:30 Uhr
- Die Gemeinden Brüggen und Niederkrüchten entwickeln ein Gesamtkonzept zur interkommunalen Lösung der Bädersituation. Dieses Konzept soll einen gemeinsamen Betrieb des zu errichtenden neuen Hallenbads in Brüggen sowie des zu sanierenden Freibads in Niederkrüchten beinhalten.
- Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung Brüggen die erforderlichen externen Aufträge kurzfristig zu erteilen. Nach Vorliegen der gesellschaftsrechtlichen und wirtschaftlichen Prüfergebnisse entscheidet der Rat möglichst bis zum 31. Dezember 2023 – über die weitere Umsetzung.
- Der Beschluss des Rates vom 9. November 2021 zur Errichtung eines interkommunalen Bads auf dem ehemaligen Brimges-Gelände wird hiermit aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstext 783-2020/2025 – Haupt- und Finanzausschuss Di, 06.02.2024 18:30 Uhr
Beschlussvorschlag:
Das Angebot der Gemeinde Brüggen zur Nutzung des Hallenbads in Brüggen wird unter den in der Sitzungsvorlage genannten Rahmenbedingungen nicht angenommen.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Beschlusstexte der letzten Ratssitzung zum Sperrvermerk für die Planung der Sanierung des Freibades liegen aktuell noch nicht vor.
Alle Dokumente zu den Beschlüssen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden. (Beschlusstext Nummer in die Suche eintragen)
Lars Gumbel
Fraktionsvorsitzender
FDP-Ortsverband Niederkrüchten
FDP-Ortsverband Niederkrüchten
