Sorgenvoll, jedoch nicht überrascht, müssen wir die Entscheidung Brüggens zur Kenntnis nehmen, aus der interkommunalen Zusammenarbeit in der Bäderfrage auszusteigen. Das Angebot über eine mögliche Zusammenarbeit beim Schulschwimmen begrüßen wir, auch wenn wir der Meinung sind, dass über Rahmenbedingungen noch hätte gesprochen werden müssen.
Was hat uns zu dieser Situation geführt?
Zunächst einmal ist zu erwähnen, dass dieser Prozess schon viel zu lange im Raum steht. Wir hätten uns von Niederkrüchtener Seite schnellere und deutlichere Entscheidungen gewünscht. Für uns als FDP Niederkrüchten waren die Sachverhalte von Anfang an klar definiert und der Weg vorgezeichnet. Wir sahen und sehen dies auch trotz regelmäßiger Überprüfung unseres Standpunkts heute noch wie seit 2016.
Wir geben unsere maroden Bäder in Niederkrüchten und Elmpt auf und schaffen mit unseren Nachbarn etwas Neues. Brüggen stand vor der gleichen Situation, und hätte mit der Aufgabe der Bäder in Brüggen und Bracht die gleichen Opfer bringen müssen wie wir. Schwalmtal war und ist noch gut genug aufgestellt, um eine interkommunale Lösung mitzutragen.
Zugegebenermaßen waren durch Bildung einer Bürgerinitiative zur Rettung des Freibades die Verhältnisse etwas schwieriger als in Brüggen. Leider waren die Beteiligten trotz vielfachen Versuchen, die Wirtschaftlichkeit einer interkommunalen Lösung zu erklären, nicht bereit, diese Argumente und Fakten zu akzeptieren. Jegliche Form von Kompromissversuchen wurde vehement abgelehnt, und der schwarze Peter immer versucht der Politik oder der Verwaltung in die Schuhe zu schieben. Wir haben über viele Kanäle versucht Falschaussagen zu entkräften, und vor der nun eingetretenen misslichen Lage zu warnen. Trotzdem haben Bürgerinitiative und andere Befürworter des Freibades es immer wieder geschafft, einen Großteil der Bürgerschaft, zu überzeugen, dass eine Sanierung des Freibades kein Problem darstellen würde.
Aufgrund der Faktenlage entschied der Rat, aus unserer Sicht bedauerlicherweise viel zu spät, schließlich den Bau eines Interkommunalen Bades mit Brüggen.
Es gipfelte in einem Bürgerentscheid, der die Gemeinde Niederkrüchten zwar verpflichtete das Freibad zu sanieren, jedoch die Fragen des, Betriebs des Bades sowie des Schulschwimmens, gänzlich ausgeklammert hat. So bot sich zwar ein Verein an, das sanierte Freibad, als Bürgerbad zu betreiben, tauchte jedoch nach dem Bürgerentscheid völlig ab. Versuche den Verein zu unterstützen, indem man über 2 Jahre mehrere Tausend Euro investierte, um dem Verein im Sommer die Liegewiese zur Verfügung zu stellen, verliefen nicht besonders erfolgreich.
Da nach dem Bürgerentscheid nun 2 Bäder zu bauen bzw. zu sanieren waren, zweifelten B90/Die Grünen, CDU sowie unser Bürgermeister die Finanzierbarkeit dieser zwei Projekte an. Die Fraktion B90/Die Grünen lehnte sogar den Haushalt 2023 wegen Planungskosten in Höhe von 100.000 € ab.
Ein gemeinsamer Antrag gegen das interkommunale Bad durch CDU und B90/Die Grünen erhielt, mit Unterstützung des Bürgermeisters und wegen Fehlen eines Ratsmitgliedes der CDU, 17 Stimmen. Für die Weiterführung des Projekts stimmten wir zusammen mit SPD, NWG, CWG und dem Linken Ratsmitglied ebenfalls mit 17 Stimmen. Der Gegenantrag wurde somit abgelehnt.
Nicht erstaunlich war die Reaktion des Brüggener Rates. Denn durch diese Pattsituation stellte sich heraus, dass eine verlässliche Zusage zum interkommunalen Bad nicht mehr gegeben war. Von diesem Zeitpunkt musste Brüggen eine Exitstrategie entwickeln, um auch ohne Niederkrüchten in der Bäderfrage weiterzukommen.
Dies führt uns nun zu den anstehenden Problemen
Wie stellt sich die derzeitige Situation dar?
Derzeit findet das Schulschwimmen für die Grundschulen Niederkrüchten und Elmpt, dank kreativer Mitarbeit der Schulleitungen, in Form eines AG-Angebotes statt. Dafür sind 2 Stunden, mittwochs, außerhalb der regulären Schulzeit von 13 bis 15 Uhr, in Schwalmtal als Schwimmzeit möglich.
Die Realschule konnte dort ebenfalls Schwimmzeiten bekommen, da sie Teil der Realschule Schwalmtal ist. Dies war jedoch nur möglich, da wegen Lehrermangels in der Europaschule und dem Gymnasium Zeiten frei geworden sind.
Diese Angebote können nicht für das nächste Jahr garantiert werden.
Die Anfragen bei Nachbargemeinden nach Schwimmzeiten in erreichbarer Nähe liefen alle ins Leere. Sogar in den benachbarten Niederlanden wurde erfolglos versucht, Schwimmzeiten zu buchen.
Das Hallenbad in Elmpt wird leider entgegen unseren Stimmen durch mehrheitlichen Ratsbeschluss abgerissen. Wir hätten uns gewünscht, dass erst ein Folgenutzungskonzept für die Nachnutzung erstellt wird und eventuelle Förderungen abgefragt werden, bevor der Abriss zu den zurzeit hohen Kosten durchgeführt wird. Jedenfalls sieht so die momentane Beschlusslage aus.
Saniert werden soll ausschließlich das Freibad in Niederkrüchten. Somit wäre eine Nutzung nur in den Sommermonaten bei gutem Wetter gegeben. Aus unserer Sicht ist daher das Schulschwimmen trotz immenser Sanierungskosten nicht gewährleistet.
Der Zeitplan zur Sanierung des Freibades ist von den weiteren Planungen, den Förderzusagen und den Ergebnissen der Ausschreibungen abhängig. Eine Umsetzung ist jedoch auch ohne Sperrvermerk, im Haushalt 2024, voraussichtlich nicht vor 2026 realistisch.
Wann tatsächlich in der Gemeinde Niederkrüchten das Schwimmen wieder möglich ist, kann derzeit nicht beantwortet werden.
Brüggen hat unserer Gemeinde ein Angebot unterbreitet, das eigene Bad entsprechend größer zu bauen, um unsere Bedarfe (ca.960 Stunden pro Jahr) mit abzudecken. Dieses Angebot beinhaltet eine jährliche Kostenübernahme, sowie eine zeitliche Bindung. Wie der Presse, und den im Niederkrüchtener Rat stattgefundenen Beratungen zu entnehmen war, gab es hier Zweifel an den Konditionen.
Obwohl wir grundlegend an einer Zusammenarbeit mit Brüggen auch in dieser Form interessiert gewesen sind, haben auch wir an dieser Stelle den ein oder anderen Punkt der Nachbesserung des Angebotes gesehen. Wohlgemerkt haben wir in diesem „ersten Aufschlag“ tatsächlich ein noch zu verhandelndes Angebot gesehen. Aus diesem Grund haben wir gegen eine kategorische Ablehnung gestimmt.
Auch, wie schon vorangegangen, leider nicht erfolgreich.
Wir bedauern die Haltung von B90/Die Grünen, CDU, und NWG in dieser Sache, da sie uns nach wie vor ohne Lösung zurücklässt.
Fazit
Vor der Misere, in der wir uns befinden, haben wir in all den vergangenen Jahren immer und immer wieder gebetsmühlenartig gewarnt. Jetzt ist sie leider exakt so eingetreten. Zuerst schlägt man Brüggen durch zögerliches Verhalten die Türe zu, bzw. bringt Brüggen dazu uns die Tür zuzuschlagen, um dann festzustellen, dass man keine gangbare Lösung vorliegen hat.
Brüggen hat uns über alle Jahre der Annäherung, von Anfang an deutlich gemacht, dass eine Beteiligung am Freibad in keiner Weise gewünscht ist. Aus diesem Grund wurden mehrere Modelle erarbeitet. Von einer Lösung als interkommunales Hallenbad mit Außenbecken, bis zu einer Betreibergesellschaft die die Kosten des Freibades bei Niederkrüchten, sowie die möglichen Kosten einer Saunalandschaft bei Brüggen belassen hätte, lag einiges auf dem Tisch.
Leider wurde bis zuletzt, wider besseren Wissens, immer wieder versucht, Brüggen auch am Betrieb des Freibades zu beteiligen. Selbst als das interkommunale Hallenbad auf dem ehemaligen Ziegeleigelände schon vom Tisch war und man das Brüggener Hallenbad in einen interkommunalen Verbund einfügen wollte. Hier sollte durch gemeinsames Personal, was eine Schließung des Hallenbades in Brüggen zur Folge gehabt und gleichzeitig den Sommerbetrieb des Freibades sichergestellt hätte, Kosten gespart werden.
Das dies in Brüggen keine Begeisterung ausgelöste, hätte jedem beteiligten klar sein müssen. Aus diesem Grund bedauern wir die Umstände und sind über die Entwicklung nicht überrascht.
Was uns überrascht, ist das Verhalten der Bündnisgrünen. Den Haushalt 2023 haben sie abgelehnt, weil 100.000 € Planungskosten für ein interkommunales Bad darin enthalten waren. Ein Sperrvermerk, der die Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 € für die Planung des Freibades vorerst blockiert, lässt sie den Haushalt 2024 ebenfalls ablehnen.
Das passt aus unserer Sicht nicht zueinander.
Für die Baukosten des Freibades ist nach aktuellen Schätzungen, entgegen den Aussagen aus dem Bürgerentscheid, mit einem zweistelligen Millionenbetrag zu rechnen. Der Betrieb steht, aufgrund der nur ca. 4-monatigen Nutzung und des die gesamte Volkswirtschaft belastenden Fachkräftemangels, stark in Frage.
Der Verein, der eine Lösung als Bürgerbad in Aussicht gestellt hat, ist wie bereits erwähnt völlig abgetaucht. Abgesehen von dem sehr optimistisch dargestellten Betriebskonzept, halten wir daher diese Möglichkeit schon wegen der personellen Aufstellung des Vereins für nicht tragbar.
Die Frage des Schulschwimmens wird trotz immenser Kosten durch ein Freibad nicht gelöst.
Es ist an der Zeit, dass sich endlich alle Beteiligten ehrlich machen, und an die Bürger herantreten, um mit faktenbasierten Zahlen zu operieren. Es müssen alle Unwägbarkeiten auf den Tisch, und es muss auch über drohende Steuererhöhungen gesprochen werden. Erst dann kann man von unseren Bürgern erwarten, dass sie eine Entscheidung treffen, die sie dann auch in letzter Konsequenz tragen müssen.
Leider ist zu diesem Zeitpunkt die wahrscheinlich beste, nämlich die interkommunale Lösung, vom Tisch.
Lars Gumbel
Fraktionsvorsitzender
FDP-Ortsverband Niederkrüchten
